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        March 2017

        Allein unter Flüchtlingen

        by Tuvia Tenenbom, Michael Adrian, Bettina Engels

        Seit Herbst 2015, als zahlreiche Flüchtlinge nach Deutschland kamen, hat sich das Land grundlegend verändert. Viele erleben die Migrationsbewegung als eine Zäsur, deren Folgen noch längst nicht abzusehen sind. Um zu verstehen, was da in den letzten Monaten eigentlich genau passiert ist, ist Tuvia Tenenbom einmal mehr kreuz und quer durch die Republik gereist. Er wollte wissen, was die wahren Gründe der »Willkommenskultur« waren, warum Deutschland ein großes Herz gezeigt, aber immer noch keinen Plan hat, und wie es hier eigentlich um die Meinungsfreiheit bestellt ist. Seinen Gesprächspartnern – seien es Gregor Gysi, Volker Beck oder Kardinal Reinhard Marx, seien es Frauke Petry von der AfD, Pegida-Gründer Lutz Bachmann oder der geistige Führer der neuen Rechten Götz Kubitschek, seien es Akif Pirinçci oder Jürgen Todenhöfer – hat er unbequeme Fragen gestellt. Die Erkenntnisse, die er dabei gewonnen hat, sind mindestens ebenso verstörend wie seine Besuche in den Flüchtlingslagern, wo er von beschämenden Zuständen berichtet, deren Auswirkungen nicht nur individuell verheerend sind, sondern in nicht allzu ferner Zukunft die gesamte deutsche Gesellschaft betreffen werden. Tuvia Tenenboms provokante, streitbare Großreportage über die neue deutsche Wirklichkeit ist ebenso aufrüttelnd wie erschütternd – und ein Appell zum Umdenken und offenen Diskurs.

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        September 2022

        Right-Wing Judges in Germany

        AfD judges, prosecutors and jurors: a danger to democracy?

        by Joachim Wagner

        — How politics are increasingly influencing the rule of law in Germany — Systematic failures of democracy to protect itself — Based on numerous interviews with different members of Germany's legal system Ever since the right-wing party “Alternative for Germany” (AfD) secured representation in the Bundestag and in all state parliaments, Germany’s judiciary is facing a new challenge for which it is unprepared: AfD-affiliated judges and public prosecutors are attracting attention through right-wing biased decisions and investigations. Other members of the legal system cause further damage by ignoring the right-wing extremist and anti-Semitic background of crimes and thus punishing offenders too leniently or not at all. Both the judiciary and policy-makers have so far underestimated the new danger from the right. As a result protection against the appointment of right-wing legal professionals has been insufficient. Joachim Wagner systematically analyses numerous examples from German courts in recent years. He calls on the democratic judiciary to remember the principles of a well-fortified democracy.

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        November 2018

        Die Politische Ökonomie des Populismus

        by Philip Manow

        Populismus ist ein vielgestaltiges Phänomen. Mal ist er rechts, mal links; mal artikuliert er Protest gegen offene Märkte, mal wendet er sich gegen Migration. Auch in der geografischen Verteilung zeigt er sich variantenreich: In Südeuropa dominiert der Links-, in Nordeuropa der Rechtspopulismus. Philip Manow entwickelt eine vergleichende Erklärung für dieses zunächst widersprüchlich erscheinende Bild. Den Ausgangspunkt bilden die jeweiligen wirtschaftlichen Wachstumsmodelle, die Verfasstheit von Arbeitsmarkt und Sozialstaat, kurz die jeweiligen Politischen Ökonomien. Es zeigt sich: Wer vom Populismus reden will, aber vom Kapitalismus nicht, landet immer nur bei Identitätspolitik – und wird dann unweigerlich selbst Partei im Streit.

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        October 2020

        Rechte Bedrohungsallianzen

        Signaturen der Bedrohung II

        by Wilhelm Heitmeyer, Manuela Freiheit, Peter Sitzer

        Nach Ereignissen wie dem Mord an Walter Lübcke, dem Anschlag in Halle oder den rassistischen Morden in Hanau im Februar 2020 wird regelmäßig darüber diskutiert, inwiefern es sich um isolierte Einzeltäter handelt oder ob ein Zusammenhang zu bestimmten Parteien und Ideologien besteht. Der renommierte Rechtsextremismusforscher Wilhelm Heitmeyer hat dazu bereits 2012 das Modell eines konzentrischen Eskalationskontinuums präsentiert: ganz außen stehen menschenfeindliche Einstellungen in der Bevölkerung, im Zentrum terroristische Zellen, dazwischen organisierte Akteure, »Vordenker«, systemfeindliche Milieus und Unterstützernetzwerke. Die Gewaltbereitschaft nimmt von außen nach innen zu, die jeweils äußere Schicht liefert ihrer inneren Nachbarin Legitimation. In dieser hochaktuellen Studie zeigt Wilhelm Heitmeyer zusammen mit Peter Sitzer und Manuela Freiheit u. a. am Beispiel der Ausschreitungen in Chemnitz im August 2018, wie sich innerhalb dieses Kontinuums Allianzen herausbilden und wie diese die offene Gesellschaft immer stärker bedrohen.

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        May 2020

        (Ent-)Demokratisierung der Demokratie

        by Philip Manow

        Demokratie gegen Demokratie – illiberale gegen liberale, direkte gegen repräsentative Demokratie, vielleicht sogar »the people vs. democracy«? Es scheint, die Demokratie war noch nie so unumstritten wie heute, während zugleich noch nie so umstritten war, was aus ihr folgt. Jeder tritt in ihrem Namen an und beschuldigt den Gegner, ein Gegner der Demokratie zu sein. Der Demokratie droht heute nur noch Gefahr von ihr selbst. Unsere Lage, so die These Philip Manows, ist von der gleichzeitigen Demokratisierung und Ent-Demokratisierung der Demokratie gekennzeichnet: Es ist die drastische Ausweitung von Partizipationschancen, die im Zentrum der Krise politischer Repräsentation steht. Diese Krise aber transformiert den Streit in der Demokratie zu einem Streit über die Demokratie – der ist jedoch demokratisch nicht zu führen.

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        November 2019

        Die falschen Freunde der einfachen Leute

        by Robert Misik

        Alte Parteien verschwinden, neue tauchen auf, die Leitplanken des Diskurses verschieben sich. So chaotisch die politische Situation sich darstellt, so unübersichtlich ist das Angebot an Deutungen für den Aufstieg des autoritären Nationalismus: Die einen erklären ihn mit Politikverdrossenheit und amorpher Wut, andere mit ökonomischen Faktoren wie Globalisierung und wachsender Ungleichheit, wieder andere führen ihn auf die vermeintliche kulturelle Abwertung von Menschen mit konventionellen Werten und Lebensstilen zurück. Für sich genommen, so Robert Misik, ist jede dieser Erklärungen viel zu simpel gedacht. Ökonomische und psychopolitische Dynamiken schaukeln sich hoch. Die verborgenen Verwundungen in einer Klassengesellschaft brauchen multikausale Erklärungen – und radikale Antworten.

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        October 2017

        Die Außenseiter

        Flucht, Flüchtlinge und Integration im modernen Europa

        by Philipp Ther

        Flucht und Integration gehören zu den beherrschenden Themen der Gegenwart. Sie sind ein maßgeblicher Grund für den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien und drohen, die EU zu spalten. Ein Blick in die Tiefen der Geschichte relativiert allerdings die »Flüchtlingskrise« des Jahres 2015. Seit 1492 die sephardischen Juden von der iberischen Halbinsel vertrieben wurden, ist Europa immer ein Kontinent der Flüchtlinge gewesen. Philipp Ther geht den Gründen der Flucht nach: religiöser Intoleranz, radikalem Nationalismus und politischer Verfolgung. Anhand von Lebensgeschichten veranschaulicht er die Not auf der Flucht, identifiziert Faktoren für gelingende Integration und erörtert das wiederholte Versagen der internationalen Politik sowie die Lehren, die daraus etwa in der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 gezogen wurden. Der Humanitarismus ist, wie Ther zeigt, in der Flüchtlingspolitik stets brüchig gewesen. Doch auch wenn heute einmal mehr die Angst vor einem Scheitern der Integration dominiert, haben die Zielländer fast immer von der Aufnahme von Flüchtlingen profitiert. Das belegt insbesondere die deutsche Nachkriegsgeschichte, als gerade die junge Bundesrepublik zu einem Flüchtlingsland wurde.

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        November 2017

        Retrotopia

        by Zygmunt Bauman, Frank Jakubzik

        »Jedes einzelne von Baumans Büchern in der letzten Dekade kann als Meisterwerk gelesen werden.« Ulrich Beck »Make America great again«, lautet der Leitspruch des amtierenden US-Präsidenten. Nicht »vorwärts« soll es gehen, wie Barack Obama noch im Wahlkampf von 2012 versprochen hatte, sondern zurück zu alter Größe. Die Menschen scheinen die Hoffnung auf ein besseres Leben in der Zukunft aufgegeben zu haben und wenden sich stattdessen einer angeblich guten alten Zeit zu. In seinem letzten zu Lebzeiten vollendeten Buch untersucht der große Soziologe und Philosoph Zygmunt Bauman die Gründe für diese globale Epidemie der Nostalgie. Gut fünfhundert Jahre nach der Veröffentlichung von Thomas Morus’ Utopia, so seine These, haben die Nationalstaaten die Fähigkeit eingebüßt, ihre Versprechen auf Wohlstand und Sicherheit einzulösen. Wer in einer globalisierten Welt nach Orientierung sucht, der richtet seinen Blick daher nicht länger auf einen als Ideal verklärten Ort – einen topos –, sondern in eine untote Vergangenheit.

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        October 2018

        Gegen Judenhass

        by Oliver Polak

        Ein alarmierender Appell gegen Menschenhass und den erstarkenden Antisemitismus in Deutschland. »Wenn du heute wieder nicht lustig bist, landest du im Aschenbecher!«»Mein Vater ist auch im KZ gestorben, besoffen vom Wachturm gekippt.«»Musst du nicht weg? Der letzte Zug nach Auschwitz fährt doch gleich.«»Juden wollen immer Mitleid!« Das sind nur ein paar der Sätze, die der Autor dieses Buches tagtäglich in Deutschland zu hören bekommt. Andere Menschen werden auf offener Straße angegriffen, weil sie eine Kippa tragen. Jüdische Schüler werden beschimpft. Antisemitische Rapper hingegen bekommen Preise. Einem jüdischen Restaurantbesitzer wird seine bloße Anwesenheit vorgeworfen: »Wir wollen euch hier nicht in Deutschland.« »Euch«, das meint die Juden. All das zeigt: Deutschland hat ein Problem mit ihnen. In eindringlichen Worten appelliert Oliver Polak für eine klare Haltung: Wenn wir eine liberale Gesellschaft sein wollen, müssen wir uns endgültig von unseren Ressentiments befreien!

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        September 2016

        Anti-Europäer

        Breivik, Dugin, al-Suri & Co.

        by Claus Leggewie

        Die Griechenland-Krise und die mangelnde Handlungsbereitschaft im Umgang mit den Flüchtlingen haben nachdrücklich gezeigt, dass es um die Europäische Union derzeit nicht allzu gut bestellt ist. Parallel zu diesen internen Problemen mehren sich Stimmen unterschiedlichster Provenienz, die Europa attackieren und europäische Werte infrage stellen: Identitäre wie der Massenmörder Anders Breivik, Dschihadisten wie der Syrer Abu Musab al-Suri, »Eurasier« wie der Putin-Berater Alexander Dugin, illiberale Demokraten à la Viktor Orbán, aber auch einige Linkspopulisten am Rande von Syriza und Podemos. Claus Leggewie porträtiert Wortführer und politische Unternehmer, die unabhängig voneinander, aber oft in ungewollter Komplizenschaft die »Festung Europa« schleifen wollen. Er erklärt, woher sie kommen, welche Pläne sie verfolgen und welche Mächtigen sie unterstützen. Und er fordert dazu auf, sich endlich politisch mit ihnen auseinanderzusetzen.

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        October 2017

        Es gibt keine kulturelle Identität

        Wir verteidigen die Ressourcen einer Kultur

        by François Jullien, Landrichter Erwin

        In der globalisierten Welt geht die Angst vor einem Verlust der kulturellen Identität um, und fast überall formieren sich die selbsterklärten Retter: In Frankreich gibt Marine Le Pen vor, sie »im Namen des Volkes« zu verteidigen, die AfD fordert in ihrem Grundsatzprogramm »deutsche Leitkultur statt Multikulturalismus«, und die Identitäre Bewegung ruft gleich in mehreren Ländern mit aggressiven Aktionen zur ihrer Bewahrung auf. Doch gibt es überhaupt so etwas wie eine kulturelle Identität? In seinem neuen Buch zeigt François Jullien, dass dieser Glaube eine Illusion ist. Das Wesen der Kultur, so Jullien, ist die Veränderung. Er plädiert dafür, Bräuche, Traditionen oder eine gemeinsame Sprache als Ressourcen zu begreifen, die prinzipiell allen zur Verfügung stehen.

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